In Deutschland kann eine Markenanmeldung beim DPMA eingereicht werden.

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Markenanmeldung in Deutschland

Bei der Markenanmeldung in Deutschland kann Ihnen die Kanzlei TS Legal mit Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Thomas R. M. Sachse aus München zur Seite stehen und Sie umfassend und zielführend beraten und vertreten.

Hier zur Anfrage für eine Markenanmeldung in Deutschland

Markenanmeldung in Deutschland – Worum geht es

Mit der Eintragung einer Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register, können Rechte für Waren oder Dienstleistungen geschützt werden.

Markenschutz – Was ist eine Marke

Unter einer Marke wird ein Zeichen verstanden, mit dessen Hilfe die eigenen Produkte oder Dienstleistungen, von anderen Unternehmen unterschieden werden können. Das Zeichen kann dabei weit gefasst werden. Zulässig sind Worte, Buchstaben oder Zahlen aber auch Abbildungen, Farben, bis hin zu Hörzeichen oder dreidimensionalen Gestaltungen. Ob das Zeichen für die Markenanmeldung in Deutschland zulässig ist, wird im Markengesetz geregelt. Ziel ist ein prägnantes Warenzeichen, das über entsprechende Zeichen und Symbole, für die Einmaligkeit des geschützten Produktes bzw. der Dienstleistung steht.

Eine Marke anmelden – Worin besteht die Bedeutung

Die Markenanmeldung in Deutschland sichert dem Unternehmen zwei wichtige Aspekte. Zum einen können die eigenen Leistungen erkennbar vom Wettbewerber abgegrenzt werden. Dem Kunden wird ein Identifizierungsmerkmal geboten, mit dem er seine Nachfrage für Leistungen Dritter verbinden kann. Ein wichtiger Punkt für den strategischen Faktor Kundenbindung.

Der zweite Aspekt ist der eigene immaterielle Wert einer Marke. Bei entsprechender Marktpositionierung stellt eine Marke ein eigenes Wirtschaftsgut dar. Untersuchungen zeigen, dass Unternehmen mit starken Markenfokus deutlich stärkere Gewinne einfahren. Im Branchenvergleich liegt ihr Gewinn fast doppelt so hoch. Das hat auch Auswirkungen auf das Kreditrating. Die Bewertung der Bonität des Unternehmens wird stark an den Markenwert gekoppelt. Die Markenanmeldung in Deutschland ist daher nicht nur eine juristische Frage des Schutzrechtes, sondern auch eine Frage des Marketings. Spezialisierte Dienstleister für Markenberatung wie TS Legal bieten Unternehmen beides aus einer Hand. Die Sichtweise einer Marketingagentur auf der einen Seite und der Blickwinkel des Rechts auf der anderen, werden verbunden. Als Synergie entsteht ein neuer fachübergreifender Ansatz.

Markenanmeldung in Deutschland – Wie erfolgt die Anmeldung

Es besteht die Möglichkeit, die Anmeldung elektronisch oder in Papierform, über den Postweg beim DPAM einzureichen. Die elektronische Anmeldung ist leicht kostengünstiger und kann schneller bearbeitet werde. Ihr Prüfaufwand ist geringer. Die Registrierung der Anmeldung kann im DPMAregister online eingesehen werden. Nach Eingang der erforderlichen Gebühren wird die Anmeldung vom Patentamt geprüft. Die Frist für den Eingang der Gebühren beträgt drei Monate. Erfolgt in dem Zeitraum keine Überweisung der Gebühren, gilt die Anmeldung als zurückgezogen.

Schutzhindernisse – Nicht alles ist möglich

Bei der Anmeldung einer Marke ist zu beachten, das bestimmte Bedingungen zu erfüllen sind. Im Umkehrschluss ergeben sich Ausschlusskriterien, die einer erfolgreichen Anmeldung entgegen stehen. Dazu gehören beispielsweise:

– fehlende Unterscheidungskraft
– ersichtliche Irreführungsgefahr
– in der Marke enthaltene Hoheitszeichen
– Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung
– Marke ist so oder so ähnlich bereits eingetragen

Sieht das Patentamt Gründe einer Beanstandung, werden diese mitgeteilt. Sie können über eine Stellungnahme ausgeräumt werden. Bleiben die amtlichen Bedenken, wird die Anmeldung zurückgewiesen. Eine fachliche Beratung vor Anmeldung, ist ein geeigneter Weg, solche Probleme gar nicht erst aufkommen zu lassen.

Was wird geschützt – Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen

Die Markenanmeldung in Deutschland ist kein pauschaler Schutz. In der Anmeldung ist es erforderlich, dass die genauen Waren- oder Dienstleistungen festgelegt werden, die zu schützen sind. Dazu wird die sogenannte Nizza-Klassifizierung herangezogen. In ihr sind alle Waren- oder Dienstleistungen enthalten und in 45 Klassen aufgeteilt. Die Kosten der Anmeldung richten sich nach der Zahl der beanspruchten Klassen. Die Festlegung der Klassen ist ein häufiger Fehler bei Anmeldungen. Neben formalen Beanstandungen, betrifft das auch inhaltliche Mängel. Der Schutz für den Anmelder ist ungenügend oder falsch, weil die Klassen nicht richtig auf seine Produkte oder Dienstleistungen zugeschnitten sind. Im Zweifel bietet sich im Vorfeld eine fachliche Beratung an. Sie sichert, das die strategisch gewollte Positionierung des Antragstellers, mit den richtigen Klassen umsetzt wird.

Die Schutzwirkung – Dauer und Verlängerung

Ist der Markenschutz erteilt, gilt er ab Anmeldung für die Dauer von zehn Jahren. Der Schutz erstreckt sich auf das gesamte Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Markenanmeldung in Deutschland kann dabei beliebig oft verlängert werden. Gegen Zahlung der entsprechenden Gebühr, ist der Schutz um jeweils weiter zehn Jahre, verlängerbar.

Anmelder einer Marke – Wer darf eine Marke einreichen

Anmelder für eine Markenanmeldung in Deutschland kann eine natürliche Person sein, ebenso wie eine juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft. Zu beachten ist, dass es für eine Kollektivmarke Einschränkungen gibt. Sie ist ein Verbandszeichen und kommt bei der Anmeldung nur für rechtsfähige Verbände oder juristische Personen des öffentlichen Rechts in Frage.

Kosten der Anmeldung – Pauschale und Klassengebühren

Die Anmeldung einer Marke ins kostenpflichtig und beträgt für

– die elektronische Anmeldung 290 Euro
– die Anmeldung in Papierform 300 Euro
– Kollektivmarke 900 Euro
– beschleunigte Prüfung 200 Euro

Bei der Markenanmeldung in Deutschland können mit einer Marke bis zu drei Klassen im Rahmen der Gebühr angemeldet werden. Jede weitere Klasse für eine Marke kostet 100 Euro bzw. 150 Euro bei einer Kollektivmarke. Grundsätzlich muss jede Marke einzeln angemeldet und bezahlt werden, mehrere Marken können aber als Serie eingereicht werden.

Fazit

Markenschutz ist ein wichtiger Baustein für ein erfolgreiches Unternehmen. Durch hinzuziehen fachlicher Spezialisten kann dieser Aspekt im Zweifel deutlich effizienter und zielführender umgesetzt werden.