Fachanwalt hilft, wenn Sie im Designrecht eine Abmahnung  erhalten.

Profitieren Sie von den gesammelten Erfahrungen.

Abmahnung abwehren im Designrecht mit Fachanwalt aus München

Eine Abmahnung im Designrecht kann für Sie TS Legal mit dem Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Thomas R. M. Sachse aus München aussprechen oder prüfen. Diese steht Ihnen zur Seite und berät und vertritt Sie umfassend und zielführend, egal ob Sie eine Abmahnung im Designrecht bekommen haben oder aussprechen lassen wollen.

Hier zur Anfrage für die Abmahnung im Designrecht

Was ist eine Abmahnung im Designrecht?

Mit diesem Schreiben versucht man, eine bestimmte Angelegenheit außergerichtlich zu klären. Es handelt sich dabei um ein Schreiben, in dem ein bestimmter Sachverhalt behandelt und hinsichtlich dessen eine Unterlassung gefordert wird. Dieser Anspruch soll mittels Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beseitigt werden. Die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird meist als Muster mit diesem Schreiben versendet.

Wo spielt diese eine Rolle?

Bekannt ist die Abmahnung zunächst aus dem Arbeitsrecht. Verstößt ein bestimmtes Gebaren gegen die Pflichten aus dem Arbeitsvertrag, so kann der Arbeitgeber dieses Verhalten ahnden. Diese hat aber auch große Bedeutung im Designrecht. Immer dann, wenn beispielsweise ein Dritter die immateriellen Rechte,  kann der Rechteinhaber mit diesem Schriftstück die gesetzlichen Ansprüche geltend machen.

Was ist Inhalt einer Abmahnung?

Eine Abmahnung im Designrecht ist oft gleich aufgebaut. Eingeleitet wird sie mit einer kurzen Beschreibung der zugrundeliegenden Sachlage, bevor die rechtliche Begründung sich anschließt, warum ein Verstoß zuwider dem Gesetz vorliegt. Diesen Ausführungen folgt die Aufforderung, die konkrete Verhaltensweise zu unterlassen und eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Bei Nichtabgabe werden die gerichtlichen Schritte angedroht.

Muss eine Vollmacht beigefügt werden?

Ob eine Vollmacht einer Abmahnung im Designrecht beigefügt werden musste, war lange Zeit umstritten. Letztlich hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass, falls diese gleichzeitig ein Angebot auf Abschluss eines Unterlassungsvertrages enthält, was regelmäßig der Fall ist, wenn eine Musterunterlassungserklärung angehängt wird, keine Vollmachtsbeifügung erforderlich ist.