Wann liegt irreführende Werbung „Made in Germany“ vor?

Wann liegt eine irreführende Werbung mit Made in Germany vor

Für die Verwendung der Herstellerangabe „Made in Germany“ ist es unter anderem erforderlich, dass die erhebliche Teile der Herstellung tatsächlich in Deutschland erfolgt sind. Wird daher ein wesentlicher Teilschritt im Ausland vollzogen, so wäre diese Werbeaussage irreführend.


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Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen

Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen

Eine bösgläubige Markenanmeldung kann dazu führen, dass die Markenanmeldung als solche vom zuständigen Amt zurückgewiesen wird. Bösgläubigkeit liegt beispielsweise dann vor, wenn die Markenanmeldung mit dem Ziel erfolgt, eine geplante Benutzung eines Dritten zu sperren oder zu erschweren.


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Die Werbung für ein Buch ohne Hinweis auf Vorauflage

Die irreführende Werbung für ein Buch ohne Hinweis auf die Vorauflage

Irreführende Werbung mal anders: Im Rahmen der Werbung ist der Adressat dieser Werbung über alle relevante Umstände zu informieren. Ein Unterlassung dieser Verpflichtung kann einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht bedeuten. Das es sich bei einem Kaufgegenstand um ein Auslaufmodell oder eine Vorauflage handelt, kann für den Kaufinteressenten bei seiner Kaufentscheidung relevant sein. Somit ist über einen solchen Umstand aufzuklären.


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Wie führt man erfolgreich eine Marke

Wie führt man erfolgreich eine Marke

Der Inhaber einer Marke muss nicht nur darauf achten, dass andere nicht in unberechtigter Weise seine Marke nutzen. Vielmehr ist es die vordringliche Aufgabe des Markeninhabers, aus einem angemeldeten Zeichen auch wirklich eine Marke zu erschaffen. Hier ist es also erforderlich, dass mit dem verwendeten Zeichen auch bestimmte Vorstellungen bei den Konsumenten hervorgerufen werden, also das Zeichen mit Eigenschaften verknüpft wird. Weiterlesen

Die Verwendung von Marken in einer Artikelbeschreibung

Die Verwendung von Markennamen in einer Artikelbeschreibung

Grundsätzlich ist die Verwendung des eigenen Markennamens in einer Artikelbeschreibung zulässig und kein Problem. Etwas anderes kann sich nur dann ergeben, wenn diese Artikelbeschreibung auch von anderen genutzt werden soll, wie dies beispielsweise auf der Onlinehandelsplattform Amazon der Fall ist. Hier stellt das nachträgliche Einfügen des Markennamens in die Artikelbeschreibung einen Wettbewerbsverstoß dar.


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Das Problem der Bevorratung bei Angeboten

Das Problem der Bevorratung bei Angeboten

Die Bevorratung bei Angeboten ist immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen. Wird für eine bestimmte Ware geworben, so ist es Aufgabe des Unternehmers, für eine ausreichende Bevorratung der Ware zu sorgen. Auch die allzu oft verwendeten Einschränkungen können unter Umständen nicht dazu führen, dass man davon ausgehen kann, die Bevorratung war ausreichend. Wann dies allerdings der Fall ist, ist Frage des Einzelfalls.


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Die Bilanzierbarkeit von Intellectual Property

Die Bilanzierbarkeit von selbst geschaffenen Intellectual Property

Gekauftes vs. selbstgeschaffenes IP

Die Intellectual Property (IP) nehmen einen großen Bereich des immateriellen Vermögens ein. Seit geraumer Zeit ist es möglich, diese Vermögenswerte einheitlich bilanzmäßig zu aktivieren. Während das bei Vermögenswerten, die von Dritten erworben wurden, kein Problem ist, unterliegen selbst geschaffenes IP besonderen bilanzrechtlichen Vorschriften. Ein Grund der unterschiedlichen Regelung hierfür ist, dass die Bewertung selbst geschaffenen IP’s möglicherweise stark subjektiv vorgenommen werden kann. Allerdings besteht nach den derzeitigen Regelungen für das selbstgeschaffene IP keine Aktivierungspflicht, sondern der Inhaber hat ein Wahlrecht, ob er es wirklich aktivieren möchte.

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DieAbbildung eines Designs zu Werbezwecken

Die Zulässigkeit der Abbildung eines Designs zu Werbezwecken

Grundsätzlich benötigt man für die Abbildung eines Designs die Zustimmung des Designinhabers. Ein anderes kann sich aus dem sogenannten Zitationsrecht ergeben, nachdem man das Muster als Belegstelle für eigene Ausführungen verwenden kann. In diesem Fall benötigt man keine Zustimmung des Designinhabers, da die Nutzung per Gesetz geregelt ist. Sobald aber die Abbildung in Verbindung mit eigenen Leistungen erfolgt, kann die Verwendung des Musters unzulässig sein.


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Rechtsanwaltskosten einer Verfügung ohne Abmahnung

Rechtsanwaltskosten einer Verfügung ohne vorherige Abmahnung

Wird eine einstweilige Verfügung beantragt und erlassen, so hat grundsätzlich der Schuldner die Rechtsanwaltskosten des Verfahrens zu tragen. Wird aber ohne vorherige Abmahnung eine einstweilige Verfügung beantragt und erkennt der Schuldner diese an, so trägt der Antragsteller die Kosten des Verfahrens. Ausnahmsweise ist das aber dann wieder nicht der Fall, wenn der Antragsteller nach dem Verhalten des Schuldners davon ausgehen musste, dass eine Abmahnung nicht erfolgversprechend ist.


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Was ist denn überhaupt Inhalt der Markenführung?

Was ist überhaupt Inhalt der Markenführung

 

Wer denkt, dass eine Marke nur der Name, das Logo oder das Corporate Design ist, liegt in diesem Fall falsch. Denn Marke ist das, was bei der relevanten Zielgruppe und der Öffentlichkeit ankommt. Es ist der gute Ruf, der einer guten Leistung vorauseilt. Nur eine starke Unternehmensmarke ist fähig auch eine gewisse Wettbewerbskraft zu entwickeln.

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