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Die Abmahnung – Eine Zusammenfassung

Die Abmahnung

 

In diesem Beitrag soll eine kurze Zusammenfassung der Thematik der Abmahnung dargestellt werden, ohne dabei den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Diese Darstellung gliedert sich inhaltlich in die nachfolgenden Punkte:

1. Begriff 2. Sinn und Zweck 3. Anwendungsgebiete 4. Inhalt 5. Notwendigkeit der Einhaltung der gesetzten Frist 6. Reaktionsmöglichkeiten 7. Abmahnmissbrauch 8. Kosten 9. Fazit

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Auf einige Marken beschränkte Werbung

Ist eine auf einige Marken beschränkte Werbung mit einem Preisnachlass zulässig

Ein auf bestimmte Marken beschränkter Preisnachlass ist grundsätzlich möglich. Das werbende Unternehmen muss nur darauf achten, dass diese Beschränkung auch deutlich zum Ausdruck kommt. Ansonsten könnte es sein, dass das Unternehmen wettbewerbswidrig handelt.


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Beweislast bei einer Alleinstellungsbehauptung?

Wie ist die Beweislast bei einer Alleinstellungsbehauptung verteilt

Wird eine Alleinstellung von einem Unternehmen behauptet, so trifft dieses Unternehmen auch grundsätzlich die Beweislast dafür, dass diese Alleinstellung auch bei dieser vorliegt. Nur bei besonderen Umständen, kann sich diese Verteilung der Beweislast verändern.


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Markenrechtliche Auskunftsansprüche im Eilverfahren?

Können im Markenrecht Auskunftsansprüche im Eilverfahren geltend gemacht werden

Der markenrechtliche Auskunftsanspruch kann nicht im Rahmen einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden, weil es sich um eine unzulässige Vorwegnahme der Hauptsache handelt. Zudem würden damit Tatsachen geschaffen werden, die bei Aufhebung des Beschlusses möglicherweise nicht mehr rückgängig gemacht werden könnten.


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Wann liegt ein gewerblicher Verkauf vor?

Wann liegt ein gewerblicher Verkauf vor

Ein gewerblicher Verkauf liegt grundsätzlich dann vor, wenn der Verkauf oder Kauf der beruflichen Sphäre des Unternehmers zugeordnet werden kann. Zur Beurteilung werden neben dem Kaufgegenstand auch die Begleitumstände herangezogen.


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Ist die Werbung mit fremden Testergebnissen zulässig?

Ist die Internet-Werbung mit fremden Testergebnissen zulässig

Die Werbung mit einem fremden Testergebnis ist dann irreführend, wenn mit der Werbung der Eindruck erweckt wird, dass das Testergebnis das werbende Unternehmen selbst betrifft. Wann das der Fall ist, ist eine Frage des Einzelfalls.


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Ab wann haftet der Domaininhaber bei Rechtsverstößen?

Ab wann haftet der Domaininhaber bei Rechtsverstößen

Den Domaininhaber trifft grundsätzlich keine Pflicht, den Inhalt einer Webseite zu prüfen, wenn dieser die Domain an einen anderen verpachtet hat. Nur im Ausnahmefall und in einer besonderen Konstellation ist ein Prüfungs- und Überwachungspflicht denkbar.


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Verrat von Geschäftsgeheimnissen

Verrat von Geschäftsgeheimnissen

Die Thematik des Schutzes der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse beschäftigt mittlerweile auch die europäische Gemeinschaft. Durch gemeinsame Regelungen sollen die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse über die nationalen Grenzen hinweg besser geschützt sein.


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Haftung des Verlegers bei Wettbewerbsverstoß in Anzeige

Haftung des Verlegers bei Wettbewerbsverstoß in Anzeige

Der Verleger einer Zeitung haftet grundsätzlich nicht für mutmaßliche Wettbewerbsverstöße eines Dritten, der in der Zeitungsbeilage Werbung schaltet. Nur dann, wenn ein offenkündiger und leicht erkennbarer Verstoß gegen das Gesetz vorliegt, kann eine Haftung überhaupt in Betracht kommen.


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