Archiv für die Kategorie: Wettbewerbsrecht

Dieser in ausschließlich englischer Sprache verfasste und in weinrotem Leineneinwand gebundene Kommentar ist die ideale Ergänzung zum bereits ebenfalls erschienenen und vom gleichen Verfasser stammenden Kommentar Community Design Regulation.

Bei dem mehr als 1600 Seiten starken Kommentar handelt es sich um ein Gemeinschaftswerk von insgesamt drei Verlagen, dem C.H. Beck Verlag, Hart Publishing und dem Nomos –Verlag. Allein die Beteiligung eines Verlages, der die Veröffentlichung in Nordamerika und Kanada vornimmt, zeigt sehr schön die Intension eines solchen Kommentars – den erleichterten Zugang zu diesem länderübergreifenden Recht in der ganzen Welt. Weiterlesen →

I. Einleitung

Nie zuvor war es so einfach, eine Marke in die Bedeutungslosigkeit zu führen. Markeninhabern wie Markenverantwortlichen stehen heute neue technische Möglichkeiten zur Verfügung. Das Internet eröffnet hier ungeahnte Möglichkeiten und der Off- und Onlinebereich kann grenzüberschreitend miteinander kombiniert werden. Auch die Entwicklung neuer Software vereinfacht die früher notwendige Handarbeit. Zudem sind Hinweise und Anleitungen sofort im Internet abrufbar, wenn es mal an der einen oder anderen Stelle eng werden sollte. Nützliche Informationen im Überfluss. Weiterlesen →

Eine einmal begonnene Preisaktion kann zwar unter bestimmten Umständen verlängert werden. Hatte jedoch der Werbende bei Erfolg der Aktion von Anfang an vor, die Aktion zu verlängern, so stellt dies einen Wettbewerbsverstoß dar. Die Bewertung, ob das im konkreten Fall vorliegt, ist Frage des Einzelfalls. 

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Kundendaten dürfen nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen genutzt werden. Sobald personenbezogene Daten zu anderen als dem eingewilligten Zweck verwendet werden, stellt dies nicht nur eine unzulässige Nutzung, sondern sowohl einen datenschutzrechtlichen als auch wettbewerbsrechtlichen Verstoß dar.

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Für die Verwendung der Herstellerangabe „Made in Germany“ ist es unter anderem erforderlich, dass die erhebliche Teile der Herstellung tatsächlich in Deutschland erfolgt sind. Wird daher ein wesentlicher Teilschritt im Ausland vollzogen, so wäre diese Werbeaussage irreführend.

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Irreführende Werbung mal anders: Im Rahmen der Werbung ist der Adressat dieser Werbung über alle relevante Umstände zu informieren. Ein Unterlassung dieser Verpflichtung kann einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht bedeuten. Das es sich bei einem Kaufgegenstand um ein Auslaufmodell oder eine Vorauflage handelt, kann für den Kaufinteressenten bei seiner Kaufentscheidung relevant sein. Somit ist über einen solchen Umstand aufzuklären.

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Grundsätzlich ist die Verwendung des eigenen Markennamens in einer Artikelbeschreibung zulässig und kein Problem. Etwas anderes kann sich nur dann ergeben, wenn diese Artikelbeschreibung auch von anderen genutzt werden soll, wie dies beispielsweise auf der Onlinehandelsplattform Amazon der Fall ist. Hier stellt das nachträgliche Einfügen des Markennamens in die Artikelbeschreibung einen Wettbewerbsverstoß dar.

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Die Bevorratung bei Angeboten ist immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen. Wird für eine bestimmte Ware geworben, so ist es Aufgabe des Unternehmers, für eine ausreichende Bevorratung der Ware zu sorgen. Auch die allzu oft verwendeten Einschränkungen können unter Umständen nicht dazu führen, dass man davon ausgehen kann, die Bevorratung war ausreichend. Wann dies allerdings der Fall ist, ist Frage des Einzelfalls.

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Wartungsseiten oder Vorschaltseiten werden manchmal einer Webseite vorangestellt. Betreibt jemand geschäftsmäßig ein Unternehmen, das eine Webseite hat, so muss diese Webseite nach den gesetzlichen Vorschriften ein Impressum mit Name, Anschrift, Vertreter und Kontaktdaten enthalten. Nur wenn die Seite in den Wartungsmodus geschaltet wird und darüber momentan keine Waren oder Dienstleistungen angeboten werden, kann die Angabe eines Impressums entfallen.

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Sonderpreisangebote sind grundsätzlich zulässig. Der Unternehmer kann in diesem Bereich grundsätzlich frei entscheiden, ob und wie dieser Rabatt eingeräumt wird. Der Preisnachlass kann auch in den AGB vereinbart werden. Allerdings sollte dabei darauf geachtet werden, dass die Bedingungen der Inanspruchnahme des Rabattes klar und deutlich geregelt sind.

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