Das Designrecht wurde früher auch Geschmacksmusterrecht genannt.

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Designrecht Geschmacksmusterrecht Fachanwalt München

Wenn es um das Designrecht geht, dann kann Ihnen TS Legal mit Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Thomas R. M. Sachse aus München zur Seite stehen und Sie umfassend und zielführend beraten und vertreten.

Sie wollen mehr über das Geschmacksmusterrecht / Designrecht erfahren?

Welchen Sinn hat das Designrecht?

Mit dem Designrecht (Geschmacksmusterrecht) wird die Möglichkeit eröffnet, die Einzigartigkeit der ästhetischen Gestaltung schützen zu lassen. Denn außergewöhnliche Produkte verdienen einen auf sie zugeschnittenen Schutz. Dem entsprechend verfolgt das Designrecht (Geschmacksmusterrecht) den Schutz von Form und Farbe.

Wann beginnt der Schutz?

Mit der Eintragung des Designs in das Designregister ist das Muster gegen Nachahmungen geschützt. Schutz besteht dann für die eingetragene zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon.

Was ist die Folge der Anmeldung?

Der Anmelder bekommt mit der Anmeldung und Eintragung des Designs (Geschmacksmusters) ein Ausschließlichkeitsrecht, das heißt, der Schutzrechtsinhaber kann bestimmen, wer und wie dieses Schutzrecht am Design (Geschmacksmuster) genutzt wird.

Gibt es noch etwas beim Designrecht zu beachten?

In diesem Zusammenhang ist für den Designer, der Designs (Geschmacksmuster) für andere entwirft vor allem der wettbewerbsrechtliche Vorlagenschutz interessant. Danach sind Designentwürfe, Vorlagen und Konzepte in der Präsentationsphase vor einer ungenehmigten Nutzung geschützt. Insbesondere nach dem § 18 UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) ist es verboten, anvertraute Vorlagen unbefugt zu werten.