Durch Fachanwalt mit richtiger Markenanmeldung zur Markeneintragung. 

Profitieren Sie von den gesammelten Erfahrungen.

Markeneintragung mit Fachanwalt aus München

Bei der Markeneintragung kann Ihnen TS Legal mit Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Thomas R. M. Sachse aus München zur Seite stehen und Sie umfassend und zielführend beraten und vertreten.

Sie wollen mehr über die Markeneintragung mit der Markenanmeldung erfahren?

Wann erfolgt eine Markeneintragung für ein  Zeichen?

Eine Markeneintragung mit der richtigen Markenanmeldung erfolgt vor allem dann, wenn Ihr Zeichen geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Wann ist das der Fall?

Eine solche geschieht zudem nur, wenn die erforderlichen Voraussetzungen verwirklicht sind. Neben einem ordnungsgemäßen Antrag und der Wiedergabe der Marke sowie die Vorlegung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wurden, ist auch die Zahlung der Gebühren für das Tätigwerden der zuständigen Behörde erforderlich. Steht infolge einer Prüfung fest, dass der Markenanmeldung keine absoluten Schutzhindernisse gem. §§ 3, 8 MarkenG entgegenstehen, erfolgt die Markeneintragung.

Was prüft das Amt nicht?

Vor dieser prüft das Amt allerdings nicht, ob es entgegenstehende ältere Rechte Dritter gibt. Wer vor der Markeneintragung nicht selbst geprüft hat, ob die gewünschte Marke nicht gegen Rechte Dritter verstößt, müsste damit rechnen, dass die Investitionen umsonst waren. Er muss gegebenenfalls seine Marke auf Grund der Markeneintragung wieder löschen. Abgesehen davon, drohen weitere Kosten, wenn der Inhaber der geschützten Marke vorgeht.

Wie geht es weiter?

Erfüllt die Markenanmeldung die formellen Voraussetzungen und liegt kein Versagungsgrund vor, wird die Marke in das Markenregister eingetragen und im Markenblatt veröffentlicht. Im Anschluss an Markeneintragung kann bei einer nationalen Marke innerhalb der 3-monatigen ein Widerspruch gegen die Eintragung der Marke beim DPMA eingelegt werden. Nicht der Tag der Eintragung, sondern der Tag der Anmeldung ist für die Berechnung der Schutzdauer relevant. Die Schutzdauer beträgt zehn Jahre.

Muss noch etwas berücksichtigt werden?

Angesichts des zunehmenden grenzüberschreitenden Warenverkehrs kann eine deutsche Marke nach Markeneintragung Unternehmern oft nicht mehr ausreichenden Schutz bieten. Dann kann es erforderlich sein, durch eine internationale Markeneintragung auch in anderen Ländern einen Schutz herbeizuführen.