Rücker/ Kugler –  New European General Data Protection Regulation, 1. Auflage 2018, 291 Seiten, Hardcover, In Gemeinschaft vom Verlag C.H. Beck, Hart Publishing und dem Nomos Verlag, 150,00 €, ISBN 978-3-406-69536-0

Der 25.05. markiert in diesem Jahr eine Zeitenwende im Datenschutz. Es wird ab diesem Zeitpunkt ein einheitliches umfassendes Regularium in Bezug auf den Datenschutz in Europa geben. Mit Inkrafttreten der sogenannten Datenschutzgrundverordnung werden die bisherigen nationalen Datenschutzgesetze weitestgehend abgelöst. Nach den Vorgaben dieser Verordnung sind dann nicht nur Unternehmen, die ihren Sitz innerhalb der Europäischen Gemeinschaft haben, betroffen. Vielmehr müssen auch Unternehmen außerhalb der Europäischen Gemeinschaft, die ihre Leistungen innerhalb der EU erbringen, die Rechte und Pflichten aus der Datenschutzgrundverordnung einhalten.

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Innerhalb von fünf Jahren änderte Rewe seinen Claim von „Jeden Tag ein bisschen mehr“ über „Besser leben“ zu „Dein Markt“. Nach den Stimmen aus dem Unternehmens soll dieser Schritt notwendig geworden sein, weil sich auch die Ansprüche der Kunden an einem modernen Markt verändert haben.

Fezer/ Büscher/ Obergfell – UWG Lauterkeitsrecht, 3. Auflage 2016, 5560 Seiten, Hardcover, Beck Verlag, Euro 799, ISBN 978-3-4066-7341-2

Für den in zwei Bänden erschienen Kommentar ist es schwer, eine Rezension zu schreiben, die etwas Neues über die fachliche Qualität des Begründers, Karl- Heinz Fezer, und damit auch die des Kommentars bringt. Denn jeder der auch nur ansatzweise mit dem gewerblichen Rechtsschutz zu tun hat, sind dieser Name, die Qualifikation und die dazugehörigen Publikationen ein Begriff. Ich selbst durfte vor ein paar Jahren den Ausführungen dieses Juristen zum Wettbewerbsrecht beiwohnen und etliche Anregungen für meine Arbeit mitnehmen.

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Dieser in ausschließlich englischer Sprache verfasste und in weinrotem Leineneinwand gebundene Kommentar ist die ideale Ergänzung zum bereits ebenfalls erschienenen und vom gleichen Verfasser stammenden Kommentar Community Design Regulation.

Bei dem mehr als 1600 Seiten starken Kommentar handelt es sich um ein Gemeinschaftswerk von insgesamt drei Verlagen, dem C.H. Beck Verlag, Hart Publishing und dem Nomos –Verlag. Allein die Beteiligung eines Verlages, der die Veröffentlichung in Nordamerika und Kanada vornimmt, zeigt sehr schön die Intension eines solchen Kommentars – den erleichterten Zugang zu diesem länderübergreifenden Recht in der ganzen Welt. Weiterlesen →

1. Innovationen in Bezug auf Produkte In einer der letzten Ausgaben der Zeitung Horizont habe ich gelesen, dass jedes geschäftliche Unternehmen zwei und nur zwei grundlegende Funktionen habe; Branding und Innovation. Diese seien die Werbetreiber im Unternehmen. Mit den richtigen Innovationen und dem richtigen Branding seien höhere Preise zu erzielen.

Dieser in weinrotem Leineneinwand gebundene Kommentar wurde ausschließlich in englischer Sprache verfasst und befasst sich, wie der Name schon sagt, mit der Gemeinschafts-geschmacksmusterverordnung, also mit den europäischen Regularien des Rechts zum Design.

Federführend für dieses Gemeinschaftswerk, welches in insgesamt drei Verlagen, dem C.H. Beck Verlag, Hart Publishing und Nomos, erschienen ist, zeichnet sich Gordian N. Hasselblatt. Der Hauptautor ist Partner einer größeren Anwaltskanzlei, Professor an mehreren Universitäten in den USA und Dozent an einer Akademie in Deutschland. Schaut man sich Liste seiner Publikationen an, erkennt man schnell, dass dieser seinen Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich des Markenrechts, Wettbewerbsrechts und dem Designrecht hat. Die Eigenschaft als Autor beziehungsweise Mitautor verschiedener anderer Kommentare unterstreicht dabei in eindrucksvoller Weise sowohl die theoretischen als auch praktischen Kenntnisse im Gewerblichen Rechtsschutzes. Weiterlesen →

I. Einleitung

Nie zuvor war es so einfach, eine Marke in die Bedeutungslosigkeit zu führen. Markeninhabern wie Markenverantwortlichen stehen heute neue technische Möglichkeiten zur Verfügung. Das Internet eröffnet hier ungeahnte Möglichkeiten und der Off- und Onlinebereich kann grenzüberschreitend miteinander kombiniert werden. Auch die Entwicklung neuer Software vereinfacht die früher notwendige Handarbeit. Zudem sind Hinweise und Anleitungen sofort im Internet abrufbar, wenn es mal an der einen oder anderen Stelle eng werden sollte. Nützliche Informationen im Überfluss. Weiterlesen →

Gerade wenn die Temperaturen steigen, verleitet mich das immer dazu, etwas Speiseeis zu kaufen, um mir manchmal den Abend zu versüßen. Bei den vielen Sorten, die es gibt, kann man leicht den Überblick verlieren. Da fällt die Entscheidung für das eine oder andere Paket Eis richtig schwer.

Lange Zeit habe ich überlegt, Ben & Jerry‘s als hochpreisiges Eis einmal zu kaufen und zu probieren. Vor einigen Jahren hatte ich zwar mal eine kleine Packung im Kino gekauft, aber danach nie wieder. Weiterlesen →

Eine einmal begonnene Preisaktion kann zwar unter bestimmten Umständen verlängert werden. Hatte jedoch der Werbende bei Erfolg der Aktion von Anfang an vor, die Aktion zu verlängern, so stellt dies einen Wettbewerbsverstoß dar. Die Bewertung, ob das im konkreten Fall vorliegt, ist Frage des Einzelfalls. 

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Kundendaten dürfen nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen genutzt werden. Sobald personenbezogene Daten zu anderen als dem eingewilligten Zweck verwendet werden, stellt dies nicht nur eine unzulässige Nutzung, sondern sowohl einen datenschutzrechtlichen als auch wettbewerbsrechtlichen Verstoß dar.

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