Hasselblatt (ed.), Community Design Regulation

Hasselblatt Community Design Regulation

Dieser in weinrotem Leineneinwand gebundene Kommentar wurde ausschließlich in englischer Sprache verfasst und befasst sich, wie der Name schon sagt, mit der Gemeinschafts-geschmacksmusterverordnung, also mit den europäischen Regularien des Rechts zum Design.

Federführend für dieses Gemeinschaftswerk, welches in insgesamt drei Verlagen, dem C.H. Beck Verlag, Hart Publishing und Nomos, erschienen ist, zeichnet sich Gordian N. Hasselblatt. Der Hauptautor ist Partner einer größeren Anwaltskanzlei, Professor an mehreren Universitäten in den USA und Dozent an einer Akademie in Deutschland. Schaut man sich Liste seiner Publikationen an, erkennt man schnell, dass dieser seinen Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich des Markenrechts, Wettbewerbsrechts und dem Designrecht hat. Die Eigenschaft als Autor beziehungsweise Mitautor verschiedener anderer Kommentare unterstreicht dabei in eindrucksvoller Weise sowohl die theoretischen als auch praktischen Kenntnisse im Gewerblichen Rechtsschutzes.

Ein Gemeinschaftswerk:

Neben dem Namensgeber haben auch andere an der Entstehung dieses Werkes mitgewirkt. Geht man die fast zweieinhalb Seiten lange Liste der Mitautoren einmal durch, kann man die Einbeziehung eines breiten Spektrums an Personen aus dem Bereich der Rechtsanwälte, der Universitären und Behörden aus vielen unterschiedlichen Ländern erkennen. Gerade dieses Portfolio von Wissen macht aber diesen Kommentar nicht nur interessant, sondern auch so besonders. Über die Landesgrenzen und unterschiedlichen Sprachen hinweg ist so ein Gemeinschaftswerk entstanden, welches ein reichhaltiges Wissen aus unterschiedlichen Bereichen vereint.

Wenn man sich nun aber fragt, warum man überhaupt einen weiteren Kommentar zum Designrecht benötigt, kann diese Frage schnell beantwortet werden: Zur Stärkung gerade dieses Gemeinschaftsrechts. Denn die Veröffentlichung eines Buches für das europäisches Designrecht in englischer Sprache dient vor allem dazu, dass damit englischsprechenden Personen umgehen können. Da Englisch die Weltsprache Nummer eins ist, ermöglicht man es nicht nur den Europäern, sondern auch Personen und Unternehmen aus allen Herren Ländern, noch besser mit diesem Recht umzugehen. Die Veröffentlichung eines solchen Werkes wird daher sicher zur Steigerung der Attraktivität dieses Rechts beitragen.

Aufteilung des Kommentars:

Der Kommentar selbst besteht aus insgesamt 6 Abschnitten, nämlich A bis F. Dabei dienen die Abschnitte B bis F als Abrundung dieses Kommentars, denn dort werden beispielsweise Ausführungen zur Prozessführung und zu besonders wichtigen Gerichtsentscheidungen der einzelnen europäischen Länder gemacht.

Den Hauptteil dieses Kommentars bildet freilich der Abschnitt A, der sich mit der gesamten Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) von Artikel 1 bis Artikel 111 auseinandersetzt. Gerade im ersten Teil dieser Kommentierung sind zahlreiche Illustrationen enthalten, die das jeweils Kommentierte nochmals verdeutlichen sollen. Dabei erschöpfen sich diese Illustrationen nicht nur in Schwarz- Weiß- Abbildungen, sondern es sind auch, was eher untypisch für einen juristischen Kommentar ist, farbliche Abbildungen enthalten. Das wiederum unterstreicht die Wertigkeit dieses Buches nochmals.

Als weitere Besonderheit lassen sich zudem die Fußnoten anführen. Abgesehen davon, dass in diesem Kommentar zahlreiche Entscheidungen des europäischen Markenamts (OHIM) enthalten sind, erschöpfen sich die Fußnoten nicht nur in der Angabe von Gerichtsentscheidungen. Sehr oft werden entweder Verweise auf andere Randnummer oder aber weitere kurze Ausführungen zum besseren Verständnis gegeben. Das wiederum dürfte für das Verständnis auch bei Nichteuropäern sehr förderlich sein.

Innerhalb der einzelnen Artikel wird zunächst zum besseren Verständnis der Wortlaut der Norm wiedergegeben, bevor in strukturierter und übersichtlicher Art und Weise diese kommentiert werden. Dabei sind zunächst allgemeine Ausführungen zur jeweiligen Materie vorangestellt, bevor darauf im Einzelnen eingegangen wird.

Mit dieser zuvor wiedergegebenen Strukturierung und den zahlreichen Entscheidungen der relevanten europäischen und nationalen Stellen wird der Kommentar auch seinem Anspruch gerecht. Nämlich dieses Recht händelbar für Personen außerhalb Europas zu machen. Fortan dürfte einer Anmeldung und dem Umgang mit einem solchen Musters nichts mehr im Wege stehen.

Fazit:

Der Kommentar zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung sei allen, die sich mit diesem Recht beschäftigen oder beschäftigen wollen, wärmstens empfohlen. Der Umfang und die fundierte Aufbereitung der zahlreichen Fragestellungen im Geschmacksmuster machen diesen Kommentar zum nützlichen Begleiter in dieser Materie und in dem täglichen Umgang. Dabei richtet sich dieser Kommentar nicht nur an Nichteuropäer, denn durch die Sammlung von Wissen aus unterschiedlichen Ländern und Blickrichtungen können sicher auch wir Europäer noch etwas lernen.


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