Hasselblatt (ed.), Community Trade Mark Regulation

Hasselblatt (ed.), Community Trade Mark Regulation

Dieser in ausschließlich englischer Sprache verfasste und in weinrotem Leineneinwand gebundene Kommentar ist die ideale Ergänzung zum bereits ebenfalls erschienenen und vom gleichen Verfasser stammenden Kommentar Community Design Regulation.

Bei dem mehr als 1600 Seiten starken Kommentar handelt es sich um ein Gemeinschaftswerk von insgesamt drei Verlagen, dem C.H. Beck Verlag, Hart Publishing und dem Nomos –Verlag. Allein die Beteiligung eines Verlages, der die Veröffentlichung in Nordamerika und Kanada vornimmt, zeigt sehr schön die Intension eines solchen Kommentars – den erleichterten Zugang zu diesem länderübergreifenden Recht in der ganzen Welt.

Mitwirkende:

Der Namensgeber dieses Kommentars ist Partner einer Anwaltskanzlei, Professor und Dozent an verschiedenen Universitäten und Akademien. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt seit Jahren im gewerblichen Rechtsschutz, so auch im Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Designrecht. Schon in der Vergangenheit hat der Hauptautor an der Erscheinung anderer Kommentare und Veröffentlichungen mitgewirkt, sodass dieser in diesem Bereich sicher bekannt ist.

An diesem Werk hat aber nicht nur der Namensgeber mitgewirkt, sondern ausweislich der Kommentatorenliste eine Reihe von namhaften Mitautoren. Dabei stammen die Mitautoren aus verschiedenen Bereichen, unter anderen sind diese Rechtsanwälte, Professoren oder Mitarbeiter verschiedener Behörden. Schaut man sich dabei an, aus welchen Ländern die Autoren stammen, stellt man sehr schnell fest, dass diese aus den unterschiedlichsten Regionen stammen. Damit wird gewährleistet, dass die Thematik Marke nicht nur von unterschiedlichen Standpunkten her betrachtet wird, sondern auch mit Blick aus unterschiedlichen Ländern.

Aufteilung:

Der Kommentar selbst besteht insgesamt aus fünf Teilen, dem Teil A, dem eigentlichen Kommentar zum europäischen Markenrecht und den Teilen B bis E. Diese beinhalten neben der Richtlinie zum Schutz des geistigen Eigentums auch nochmals spezielle Ausführungen zur Prozessführung in den einzelnen Ländern der EU. Im Teil D und E schließlich werden nochmals wichtige Regularien, wie beispielsweise die Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die Marken, wiedergegeben, bevor sich eine Entscheidungsübersicht und die entsprechenden Angaben der Fundstellen anschließen. Schon die Sammlung und Wiedergabe dieser Regularien ermöglichen es, europäische Markenrechtsfälle sehr gut zu lösen, da damit ein umfassender Überblick im europäischen Markenrecht geschaffen wurde.

Schaut man sich nun die einzelnen Ausführungen im Teil A, dem eigentlichen Kommentar, einmal näher an, so erkennt man sehr schnell, dass bei jedem einzelnen Artikel zunächst allgemeine Ausführungen gemacht werden, bevor vertiefend in jede einzelne Regelung eingestiegen wird. Anhand der unzähligen Fußnoten lässt sich erkennen, dass hier nicht nur sehr großen Wert auf fundierte Wissensvermittlung, sondern auch auf weiterführende Hinweise gelegt wurde. Soweit ersichtlich, wurden hier noch Inhalte von Aufsätzen bis weit ins Jahr 2014 berücksichtigt. Mit diesem Kommentar lassen sich die zahlreichen Fragestellungen im europäischen Markenrecht spielend beantworten.

Wie bereits angegeben, beschäftigt sich Teil B mit der sogenannten Enforcement Direktive 2004/48, wobei sich die Ausführungen hier nicht nur in der Wiedergabe des entsprechenden Normentextes erschöpft, sondern erfreulicherweise auch kurze Ausführungen zu den einzelnen Artikeln gemacht werden.

Von besonderen Mehrwehrt sollten zudem die länderspezifischen Ausführungen zur Prozessführung in den einzelnen Ländern sein. Hier kann man die Grundzüge des prozessualen Markenrechts nachlesen. Das ist besonders hilfreich, wenn man mit der Frage nach länderspezifischen Besonderheiten, die es nach wie vor gibt, konfrontiert ist. Oder wissen Sie auswendig, wie lange die durchschnittliche Verfahrensdauer eines gerichtlichen Markenstreits in Frankreich oder Österreich ist? Mit diesen Ausführungen wird dieses Rechtsinstitut daher nicht nur für Personen außerhalb Europas beherrschbar.

Fazit:

Dieser Kommentar zur Gemeinschaftsmarke kann durch die fundierte Aufbereitung der zahlreichen Fragestellungen rund um die europäische Marke dazu beitragen, dass man sich bei dem Umgang mit dieser Materie sicherer fühlt. Wie schon der Kommentar zur Gemeinschaftsgemacksmusterverordnung vom gleichen Hauptautor richtet sich dieser Kommentar nicht nur an Nichteuropäer. Durch die Sammlung von Wissen aus unterschiedlichen Ländern und Blickrichtungen auf diese Materie dürfte ein weiterer großer Schritt zur noch besseren Etablierung der europäischen Marke gegangen worden sein.


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