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Reichweite eines Unterlassungstitels bei Handlungen

Die Reichweite eines Unterlassungstitels bei ähnlichen Wettbewerbshandlungen

 


Unter einen in einem Urteil festgehaltenen Unterlassungsanspruch fallen nicht nur identische Handlungen, sondern auch solche, die von dem wettbewerbswidrigen Kern der verbotenen Handlung nur geringfügig abweichen. Nicht darunter fallen aber solche, die der Handlung nur ähnlich sind. Ob das eine oder andere vorliegt, ist eine Frage des Einzelfalls.


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Warum Unternehmen sich eine Identität schaffen müssen

Warum müssen sich Unternehmen eine eigene Identität schaffen

Tagtäglich werden wir als Kunden mit Massen an Informationen konfrontiert. Zu jeder Zeit nehmen wir Unmengen an Informationen auf, die unser Gehirn für uns verarbeiten muss. Die meisten Informationen werden aber von unserem Gehirn nicht auf Dauer abgelegt.

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Die Kopplung von redaktionellen Beiträgen und Anzeigen

Die Zulässigkeit der Kopplung von redaktionellen Beiträgen und Anzeigen

Wird eine Anzeige von einem Unternehmen geschaltet, so muss deutlich gemacht werden, dass es sich um eine bezahlte Information handelt. Redaktionelle Beträge, die über ein Unternehmen, ein Produkt oder eine Dienstleistung berichten, sind nur dann als Schleichwerbung zu qualifizieren, wenn Sie die Grenze des neutralen und sachlichen Tons verlassen. Wann das der Fall ist, muss im Einzelfall geprüft werden.


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Die Schleichwerbung mit versteckter Link- Werbung

Die unzulässige Schleichwerbung unter Verwendung von versteckter Link- Werbung

Schaltet ein Unternehmen Werbung, so muss diese auch als solche erkennbar sein. Denn für den Adressaten der Handlung ist es wichtig zu wissen, ob es sich um Werbung oder beispielsweise einen redaktionellen Beitrag handelt. Daher ist die Verschleierung des Charakters der Werbung irreführend.


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Wann liegt ein gewerblicher Verkauf vor?

Wann liegt ein gewerblicher Verkauf vor

Ein gewerblicher Verkauf liegt grundsätzlich dann vor, wenn der Verkauf oder Kauf der beruflichen Sphäre des Unternehmers zugeordnet werden kann. Zur Beurteilung werden neben dem Kaufgegenstand auch die Begleitumstände herangezogen.


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