Eine bösgläubige Markenanmeldung kann dazu führen, dass die Markenanmeldung als solche vom zuständigen Amt zurückgewiesen wird. Bösgläubigkeit liegt beispielsweise dann vor, wenn die Markenanmeldung mit dem Ziel erfolgt, eine geplante Benutzung eines Dritten zu sperren oder zu erschweren.
Der Inhaber einer Marke muss nicht nur darauf achten, dass andere nicht in unberechtigter Weise seine Marke nutzen. Vielmehr ist es die vordringliche Aufgabe des Markeninhabers, aus einem angemeldeten Zeichen auch wirklich eine Marke zu erschaffen. Hier ist es also erforderlich, dass mit dem verwendeten Zeichen auch bestimmte Vorstellungen bei den Konsumenten hervorgerufen werden, also das Zeichen mit Eigenschaften verknüpft wird. Weiterlesen →
Grundsätzlich ist die Verwendung des eigenen Markennamens in einer Artikelbeschreibung zulässig und kein Problem. Etwas anderes kann sich nur dann ergeben, wenn diese Artikelbeschreibung auch von anderen genutzt werden soll, wie dies beispielsweise auf der Onlinehandelsplattform Amazon der Fall ist. Hier stellt das nachträgliche Einfügen des Markennamens in die Artikelbeschreibung einen Wettbewerbsverstoß dar.
Die Intellectual Property (IP) nehmen einen großen Bereich des immateriellen Vermögens ein. Seit geraumer Zeit ist es möglich, diese Vermögenswerte einheitlich bilanzmäßig zu aktivieren. Während das bei Vermögenswerten, die von Dritten erworben wurden, kein Problem ist, unterliegen selbst geschaffenes IP besonderen bilanzrechtlichen Vorschriften. Ein Grund der unterschiedlichen Regelung hierfür ist, dass die Bewertung selbst geschaffenen IP’s möglicherweise stark subjektiv vorgenommen werden kann. Allerdings besteht nach den derzeitigen Regelungen für das selbstgeschaffene IP keine Aktivierungspflicht, sondern der Inhaber hat ein Wahlrecht, ob er es wirklich aktivieren möchte.
Wer denkt, dass eine Marke nur der Name, das Logo oder das Corporate Design ist, liegt in diesem Fall falsch. Denn Marke ist das, was bei der relevanten Zielgruppe und der Öffentlichkeit ankommt. Es ist der gute Ruf, der einer guten Leistung vorauseilt. Nur eine starke Unternehmensmarke ist fähig auch eine gewisse Wettbewerbskraft zu entwickeln.
Wiederholt kann man beim Lesen diverser Beiträge die Begriffe Handelsmarke und Hybrid- Marke finden. Für mich als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sind diese Begriffe zwar keine unbekannten. Allerdings werden sicher dem einen oder anderen diese Begriffe nicht ganz so geläufig sein. Weiterlesen →
Eine Bezeichnung kann wettbewerbsrechtlich zu beanstanden sein. Der Umstand, dass es sich bei der beanstandeten Bezeichnung um eine eingetragene Marke handelt, spiele für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung keine Rolle. Ist die Bezeichnung als eine Marke eingetragen, umfasst das nicht Recht, die Marke irreführend zu verwenden.
Für einen markenrechtlichen Anspruch auf Unterlassung ist eine Verletzung einer Marke erforderlich. Diese kann sich aus der Nutzung einer identischen oder einer ähnlichen Marke ergeben. Neben diesem Merkmal muss aber auch eine Nutzung für gleiche oder sehr ähnliche Waren – oder Dienstleistungen vorliegen. Fehlt es an einem der vorgenannten Voraussetzungen, dann scheidet eine Markenverletzung aus.
Eine Verwechslungsgefahr zwischen Zeichen ist dann gegeben, wenn entweder eine schriftbildliche, begriffliche oder klangliche Ähnlichkeit besteht. Hinzukommen muss aber auch eine Warenähnlichkeit. Liegt eine solche Warenähnlichkeit nicht vor, scheiden auch eine Verwechslungsgefahr und damit eine Markenverletzung, also die Verletzung der Rechte, aus.
Durch die Registrierung einer Domain kann grundsätzlich ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden. Allerdings stellt allein die Registrierung der Domain noch nicht den Zeitpunkt dar, ab dem das Unternehmenskennzeichen auch Schutz erlangt. Vielmehr ist die tatsächliche Nutzung der Domain erforderlich.
