Beiträge

Verwendung von Daten nach Vertragsende zulässig?

Ist die Verwendung von Daten nach Ende der Vertragslaufzeit zulässig

 


Kundendaten dürfen nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen genutzt werden. Sobald personenbezogene Daten zu anderen als dem eingewilligten Zweck verwendet werden, stellt dies nicht nur eine unzulässige Nutzung, sondern sowohl einen datenschutzrechtlichen als auch wettbewerbsrechtlichen Verstoß dar.


Weiterlesen

Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen

Die bösgläubige Anmeldung einer Marke und deren Folgen

Eine bösgläubige Markenanmeldung kann dazu führen, dass die Markenanmeldung als solche vom zuständigen Amt zurückgewiesen wird. Bösgläubigkeit liegt beispielsweise dann vor, wenn die Markenanmeldung mit dem Ziel erfolgt, eine geplante Benutzung eines Dritten zu sperren oder zu erschweren.


Weiterlesen

DieAbbildung eines Designs zu Werbezwecken

Die Zulässigkeit der Abbildung eines Designs zu Werbezwecken

Grundsätzlich benötigt man für die Abbildung eines Designs die Zustimmung des Designinhabers. Ein anderes kann sich aus dem sogenannten Zitationsrecht ergeben, nachdem man das Muster als Belegstelle für eigene Ausführungen verwenden kann. In diesem Fall benötigt man keine Zustimmung des Designinhabers, da die Nutzung per Gesetz geregelt ist. Sobald aber die Abbildung in Verbindung mit eigenen Leistungen erfolgt, kann die Verwendung des Musters unzulässig sein.


Weiterlesen

Die Verwendung einer Marke kann irreführend sein

Die Verwendung einer Marke kann irreführend sein

Eine Bezeichnung kann wettbewerbsrechtlich zu beanstanden sein. Der Umstand, dass es sich bei der beanstandeten Bezeichnung um eine eingetragene Marke handelt, spiele für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung keine Rolle. Ist die Bezeichnung als eine Marke eingetragen, umfasst das nicht Recht, die Marke irreführend zu verwenden.


Weiterlesen

Die fehlende Verwechslungsgefahr bei einer Marke

Die fehlende Verwechslungsgefahr bei einer Marke

Für einen markenrechtlichen Anspruch auf Unterlassung ist eine Verletzung einer Marke erforderlich. Diese kann sich aus der Nutzung einer identischen oder einer ähnlichen Marke ergeben. Neben diesem Merkmal muss aber auch eine Nutzung für gleiche oder sehr ähnliche Waren – oder Dienstleistungen vorliegen. Fehlt es an einem der vorgenannten Voraussetzungen, dann scheidet eine Markenverletzung aus.


Weiterlesen

Erwerb eines Kennzeichens durch Domainregistrierung

Der Erwerb eines Unternehmenskennzeichens durch die Registrierung einer Domain

Durch die Registrierung einer Domain kann grundsätzlich ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden. Allerdings stellt allein die Registrierung der Domain noch nicht den Zeitpunkt dar, ab dem das Unternehmenskennzeichen auch Schutz erlangt. Vielmehr ist die tatsächliche Nutzung der Domain erforderlich.


Weiterlesen