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Zulässige Verwendung von Kennzeichen bei Google Adwords

Zulässige Verwendung von Kennzeichen bei Google Adwords

Eine Markenrechtsverletzung bei einer Adwords- Werbung kann dann vorliegen, wenn ein mit der Marke identisches Zeichen als Adwords für die Bewerbung identischer Dienstleistungen genutzt wird. Voraussetzung ist allerdings, dass die Benutzung geeignet sei, die geschützten Funktionen der Marke zu beeinträchtigen. Allerdings scheide dabei eine Verletzung der Marke aus, wenn der Markenname im Anzeigentext selbst erschient und damit der Internetnutzer nicht unmittelbar dieses erkennen kann.


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Meta-Tag-Nutzung für kritische Auseinandersetzung

Meta-Tag-Nutzung für kritische Auseinandersetzung erlaubt

Bei einer Nutzung eines markenrechtlich geschützten Namens in den Meta- Tags einer Webseite, auf der keine Waren angeboten werden, besteht kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch. Denn dann fehlt es an der notwendigen Voraussetzung der geschäftsmäßigen Verwendung.


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Der Domainnamensschutz bei mangelnder Unterscheidung

Der fehlende Domainnamensschutz bei mangelnder Unterscheidung

Ein Unterlassungsanspruch setzt im Markenrecht voraus, dass das Zeichen markenrechtlichen Schutz genießt. Hiefür ist unter anderem Voraussetzung, dass der Bezeichnung Unterscheidungskraft zukommt. Genießt eine Bezeichnung keinen namensrechtlichen Schutz, so kommt weder einem Domainnamen noch dem Namen selbst Schutz und damit ein Verbietungsrecht zu.


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Die Verwechslungsgefahr bei Kollision einer Marke

Die Verwechslungsgefahr bei Kollision einer eingetragenen Marke mit einer anderen

Man kann die Verwechslungsgefahr zweier sich gegenüberstehender Zeichen nicht pauschal bejahen oder verneinen. Es kommt immer auf den Einzelfall an und bedarf einer genauen Prüfung. Dabei ist zum Beispiel neben einem bildlichen Eindruck auch entscheidend, ob die sich gegenüber stehenden Warenklassen oder Dienstleistungsklassen gleich oder sehr ähnlich sind.


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