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Unterlassungerklärung im Designrecht durch Fachanwalt aus München

Bei der Unterlassungserklärung im Urheberrecht kann Ihnen TS Legal mit Fachanwalt Thomas R. M. Sachse aus München zur Seite stehen und Sie umfassend und zielführend beraten und vertreten.

Sie suchen Informationen im Urheberrecht wegen einer Unterlassungserklärung?

Was ist eine Unterlassungserklärung im Urheberrecht?

Mit einer so genannten Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Erklärende, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. Diese Erklärung ist in aller Regel bindend. Mit der Erklärung wird die Wiederholungsvermutung beseitigt und das macht den Weg zum Gericht in der Regel überflüssig. 

In welchen Situationen kann eine solche gefordert werden?

Unterlassung kann immer dann gefordert werden, wenn der Fordernde ein berechtigtes Interesse an der Unterlassung der jeweiligen Handlung hat und ein Gericht dies höchstwahrscheinlich auch so feststellen würde. Im Urheberrecht bezieht sich die Forderung nach Unterlassung meistens auf Handlungen, die eine eingetragene Marke verletzen oder den Ruf der Marke auszubeuten versuchen.

Was ist eine Vertragsstrafe?

Damit eine Unterlassungserklärung verpflichtend ist, wird eine Vertragsstrafe vereinbart für den Fall, dass gegen die abgegebene Verpflichtungserklärung verstoßen wird. Nach dem so genannten Hamburger Brauch muss die Höhe der Vertragsstrafe in der Unterlassungserklärung nicht genannt werden. Das hätte dann zur Folge, dass die Strafe vom Abmahnenden frei bestimmt werden kann.

Darf ich eine vorformulierte Unterlassungserklärung im Urheberrecht einfach ändern?

Wenn Sie eine vorformulierte Unterlassungserklärung abändern und eine eigene Formulierung finden, die sich inhaltlich davon unterscheidet, kann Ihnen das zwar niemand verbieten, aber Sie müssen dann ggf. damit rechnen, dass der Abmahnende sich damit nicht zufrieden gibt und Ihnen eine Klage wegen Unterlassung zukommen lässt. Oft wird vor Gerichten eine „selbstgemachte“ Unterlassungserklärung nicht anerkannt und der außergerichtliche Einigungsversuch, der durch die Abmahnung erreicht werden sollte, als gescheitert angesehen. Sie riskieren dann ggf. hohe Gerichts- und Anwaltskosten.

Was ist eine vorbeugende Unterlassungserklärung?

In der Regel ist eine vorbeugende Erklärung das Gleiche wie eine normale Unterlassungserklärung im Urheberrecht. Unterschiedlich sind lediglich die Zeitpunkte, zu denen die Erklärungen abgegeben worden sind. Die vorbeugende Erklärung wird regelmäßig vor einer Abmahnung, die normale erst hinterher abgegeben.