In welcher Höhe sind Detektivkosten erstattungsfähig?

In welcher Höhe sind Detektivkosten erstattungsfähig

 


Detektivkosten sind als Prozesskosten grundsätzlich erstattungsfähig. Zu den Prozesskosten gehörten nicht nur die durch die Einleitung und Führung eines Prozesses ausgelösten Kosten, sondern auch solche, die der Vorbereitung eines konkret bevorstehenden Rechtsstreits dienten, welche dann im Kostenfestsetzungsverfahren geltend gemacht werden könnten.


Hierzu muss man wissen, dass für die Führung eines wettbewerbsrechtlichen Prozesses verschiedene Kosten anfallen. Für die gerichtliche Auseinandersetzung fallen sowohl Anwalt- als auch Gerichtskosten an. Im außergerichtlichen Bereich können neben den Kosten der Abmahnung aber auch andere Kosten anfallen. Beispielsweise wäre hier der Aufwand eines Testkaufes zu nennen, um einen Wettbewerbsverstoß nachweisen zu können. Diese Kosten können dann im Rahmen des Schadensersatzanspruches gemäß § 9 UWG ersetzt verlangt werden. Neben diesen Kosten können aber auch weitere Kosten anfallen. Grundsätzlich können auch sogenannte Detektivkosten für die Ermittlung des Sachverhaltes einen ersatzfähigen Schaden darstellen. Die im außergerichtlichen Bereich anfallenden Kosten stehen aber immer unter der Voraussetzung, dass diese notwendig sind. Auch in diesem Spannungsfeld muss der mutmaßliche Gläubiger darauf achten, dass die Kosten sich in einem bestimmten Rahmen bewegen.

Diese Problematik soll im Nachfolgenden genauer besprochen werden:

1. Das Oberlandesgericht Koblenz hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag: Der spätere Antragsgegner war lange Zeit Partner der späteren Antragstellerin. Mitte des Jahres 2009 schied der spätere Antragsgegner aus, wobei dieser einen nachvertraglichen Konkurrenzschutz zu beachten hatte. Als die spätere Antragstellerin Hinweise auf Verstöße gegen diesen Konkurrenzschutz hatte, beauftragte diese eine Detektei mit der Observierung des späteren Antragsgegners. Dabei setzte die Detektei auftragsgemäß 5, aber auch zeitweise 6 Personen mit 5 Fahrzeugen ein. Im Rahmen der Observierung wurde festgestellt, dass tatsächlich gegen das Verbot verstoßen wurde, sodass gegen den Antragsgegner im einstweiligen Verfügungsverfahren auf Unterlassung vorgegangen wurde. Dabei wurde der Antragsgegner antragsgemäß verurteilt. Im sich anschließenden Kostenfestsetzungsverfahren hatte der Rechtspfleger die zu erstattenden Detektivkosten antragsgemäß auf 70.687,27 € nebst Zinsen festgesetzt. Hiergegen wendete sich der Antragsgegner.

2. Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 29.12.2010 unter dem Aktenzeichen 14 W 757/10 die getroffene Entscheidung teilweise aufgehoben und die Erstattung von Detektivkosten in Höhe von 15.018,16 € festgesetzt. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass Kosten eines Detektivs, der zur Vorbereitung eines Wettbewerbsprozesses aufgrund eines Anfangsverdachts eingeschaltet wird, grundsätzlich erstattungsfähig seien. Zu den Prozesskosten gehörten nicht nur die durch die Einleitung und Führung eines Prozesses ausgelösten Kosten, sondern auch solche, die der Vorbereitung eines konkret bevorstehenden Rechtsstreits dienten, welche dann im Kostenfestsetzungsverfahren geltend gemacht werden könnten. Wenn dabei die Einschaltung einer Detektei dazu diene, Tatsachen zu ermitteln, so sei dies sachgerecht und auch vom Grundsatz her notwendig. Allerdings müsse sich der Auftrag auf das Erforderliche beschränken. Man dürfe also der Detektei nicht die Entscheidung der Einzelheiten überlassen. Zudem müssten überflüssige Kosten vermieden werden. Im vorliegenden Fall sei aber gegen diese Grundsätze verstoßen worden. Aus anderen Verfahren habe der entscheidende Senat die Erkenntnis, dass ein Einsatz mit zwei Detektiven besetztes Verfolgungsfahrzeug erforderlich, aber auch ausreichend sei. Der Einsatz von 5 oder 6 Personen, wie im vorliegenden Fall, sei aber nicht notwendig gewesen. Somit könne auch nur ein Teil der Kosten ersetzt werden.

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