Beraten kann Sie im Wettbewerbsrecht ein Fachanwalt aus München.

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Wettbewerbsrecht mit Fachanwalt aus München

Bei dem Wettbewerbsrecht kann Ihnen TS Legal mit Fachanwalt Thomas R. M. Sachse aus München zur Seite stehen und Sie umfassend und zielführend beraten und vertreten.

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Was ist das Wettbewerbsrecht?

Das Wettbewerbsrecht (UWG) ist Bestandteil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Es ist der Oberbegriff für das Recht des unlauteren Wettbewerbs (UWG) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen, das Kartellrecht. Beide Materien zusammen bilden das Wettbewerbsrecht im eigentlichen Sinne.

Letztlich geht es darum, einen unverfälschten Wettbewerb zwischen den Marktteilnehmern zu sichern.

Wo ist es geregelt?

Es findet seine Grundlage überwiegend im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Daneben gibt es zahlreiche weitere wettbewerbsrechtliche Bestimmungen in anderen Gesetzen. So beispielsweise im Heilmittelwerbegesetz, der Preisangabenverordnung, dem Markengesetz oder auch dem BGB.

Welche Ansprüche gibt es im Wettbewerbsrecht?

Kommt es zu einer Verletzung der Rechte aus diesem Recht, kann der Berechtigte vom Verletzer vor allem Unterlassung, die Erstattung etwaiger Kosten und die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Die Art und die Höhe hängen vom konkreten Sachverhalt ab.

Was ist der Sinn dieses Rechts?

Das Wettbewerbsrecht ist weit zu verstehen und dient in erster Linie der Regulierung des Wettbewerbs zwischen den Marktteilnehmern. Endzweck ist es, einen freien Leistungswettbewerb zu gewährleisten. Es beschreibt die Rahmenbedingungen eines fairen wirtschaftlichen Verhaltens, die jedes Unternehmen im Wettbewerb einhalten muss. Es unterstützt dem Schutz der Mitbewerber und der Verbraucher sowie dem Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb. Das Kartellrecht als Teil des Wettbewerbsrecht schützt den Wettbewerb in seiner Struktur und soll sicherstellen, dass keine Monopole geschaffen, wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen von Wettbewerbern getroffen werden.

Wie setzt man das Recht des Wettbewerbs durch?

Man unterscheidet dabei nach den Ansprüchen. Beachtlich ist besonderes der Unterlassungsanspruch. Denn oberstes Ziel ist ja, die Gegenseite vom Fortführen des unlauteren Handelns für die Zukunft abzuhalten. Für das Wettbewerbsrecht ist im außergerichtlichen Bereich das Instrument der Abmahnung genauso wichtig wie im gerichtlichen Verfahren die einstweilige Verfügung. Mit beiden macht man geltend, dass das dem Marktteilnehmer ein unlauteres Verhalten vorwerfbar ist. Im Rahmen der Abmahnung fordert der Gläubiger die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Im einstweiligen Verfügungsverfahren wird dieser Unterlassungsanspruch gerichtlich durchgesetzt.